Designschutz

Designschutz

Umfassende Unterstützung im Bereich Designrecht

Ganz gleich, ob Sie die Form, Farbe oder das Material eines Produkts schützen lassen möchten, unser Team setzt alles daran, Ihre Designs zu schützen und dafür zu sorgen, dass sie wirksam eingetragen werden. Unsere Expertise im Bereich des Designschutzes hat bereits zahlreichen bekannten Namen geholfen, sich einen strategischen Schutz für ihre Designs auf internationaler Ebene zu sichern.

Kompetenz in puncto Design

In enger Abstimmung mit unseren Mandanten beraten wir sie in allen Aspekten des Designrechts. Das bedeutet, dass wir ihnen helfen, sich gegen externe sowie eigene Rechtsverletzungen an einem bestehenden Design abzusichern.

Dank unserer langjährigen Erfahrung sind wir in der Lage, unsere Mandanten im Umgang mit vertraglichen Angelegenheiten in Verbindung mit Mehrparteienrechten an einem Designrecht kompetent zu beraten. Wir arbeiten eng mit unseren Mandanten zusammen, um die wichtigsten Designaspekte neuer Produkte und Produktlinien zu erfassen, wobei wir (gegebenenfalls) die Gesamtform, Textur und/oder Oberflächenbeschaffenheit der Produkte berücksichtigen.

Besonders versiert sind wir auf dem Gebiet der Erlangung eines umfassenden Designschutzes für Merkmale, die sich durch ganze Produktlinien ziehen. Und auch der Schutz von Designs für Benutzerschnittstellen ist Teil unseres umfassenden Repertoires.

„Das gesamte Team von Mathys & Squire ist sehr professionell, aufgeschlossen und äußerst geduldig. Wir stellen oftmals anspruchsvolle Anforderungen und erhalten stets eine prompte, detaillierte Antwort, die es uns ermöglicht, gemeinsam mit dem Kunden eine endgültige Entscheidung zu treffen. Wir sind sowohl in professioneller als auch in organisatorischer Hinsicht hochzufrieden.”

Reinhold Cohn & Partners

„Wir sind beeindruckt von all den Menschen, mit denen wir bei Mathys & Squire zusammenarbeiten. Die Qualität und der Fokus ihrer Arbeit ist unvergleichlich. Sie haben jeden unserer Termine eingehalten und sind sehr flexibel. Sie bieten auf all unsere Fragen stets eine schnelle Antwort.”

Ehrlich & Fenster

„Mathys & Squire sind rundum innovativ ausgerichtet. Sie kreuzen nicht einfach nur Kästchen an; sie sind stets bestrebt, neue und bessere Lösungen zu finden, und sind immer offen für Vorschläge unsererseits.”

Kenwood

Ihre kompetenten Partner für Designrecht

Wir von Mathys & Squire unterstützen Sie gerne mit unserer Expertise auf dem Gebiet des britischen, EU- und internationalen Designrechts, damit Ihr Design vom bestmöglichen Schutz profitiert.

Setzen Sie sich noch heute mit uns in Verbindung, um zu erfahren, wie wir Ihrer Organisation helfen können, ihre Designs zu schützen.

Anfrage stellen

Read more >

Wie funktioniert die Eintragung europäischer Gemeinschaftsgeschmacksmuster?

1

Vorbereitung der Designdarstellung (Wiedergabe)

Designdarstellungen bilden eine wichtige Grundlage für die Eintragung europäischer Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Als solche sollten sie sorgfältig vorbereitet werden, um sicherzustellen, dass das Geschmacksmuster, sobald es eingetragen ist, auch den beabsichtigten Schutzumfang abdeckt. Weitere Informationen zu Designdarstellungen für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster finden Sie in unserem entsprechenden Abschnitt über Designdarstellung (Wiedergabe).

2

Anmeldung

Sobald die Darstellungen bereit sind, wird der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht.

3

Prüfung

Nach der Einreichung prüft das EUIPO die Anmeldung lediglich auf der Grundlage von Formalitäten, wozu auch die Prüfung gehört, ob die Darstellungen konsistent und zur Reproduktion geeignet sind.

4

Veröffentlichung als Gelegenheit zum Widerspruch

Obwohl die Veröffentlichung von Geschmacksmustern mit der Anmeldung zulässig ist, ziehen es die Anmelder möglicherweise vor, die Veröffentlichung ihres Geschmacksmusters bis einige Zeit nach der Anmeldung aufzuschieben, um ihre Muster geheim zu halten. Im Allgemeinen kann die Veröffentlichung bis zu 30 Monate nach der Anmeldung aufgeschoben werden. Nach der Veröffentlichung wird eine Bescheinigung über die Eintragung ausgestellt.

5

Aufrechterhaltung

Um weiterhin wirksam zu bleiben, muss ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster alle fünf Jahre nach dem Anmeldetag durch Zahlung einer offiziellen Aufrechterhaltungsgebühr verlängert werden. Die maximale Laufzeit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beträgt 25 Jahre ab dem Anmeldetag; danach erlischt das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Entscheidung im Fall Trunki

Der hochkarätige Streit um das eingetragene Geschmacksmuster „Trunki” kam schließlich zu einem Ende, als der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs das Urteil des Berufungsgerichts bestätigte, dass das Produkt „Kiddee Case” von PMS International nicht gegen das eingetragene Geschmacksmuster für Trunki von Magmatic innerhalb der Europäischen Gemeinschaft verstößt.