Designdarstellung (Wiedergabe)

In den meisten Ländern spielt die Wiedergabe eines Geschmacksmusters innerhalb eines eingetragenen Geschmacksmusters große – wenn nicht sogar die wichtigste – Rolle, da es meistens die Darstellungen – und möglicherweise nur die Darstellungen – sind, die den Schutzumfang bestimmen.

Aus diesem Grund ist es von entscheidender Bedeutung, das Wiedergaberecht zu erhalten, um einen wirksamen Schutz zu gewährleisten – umfassend genug, um das zu schützende Geschmacksmuster ausreichend abzudecken, aber nicht zu umfassend, um die Eintragung ungültig zu machen.

Zulässig sind zahlreiche Darstellungsformen, darunter Fotografien, Strichzeichnungen und CAD-Zeichnungen, die jeweils einen individuellen Schutzumfang vorsehen können. In welcher Form die Darstellungen vorliegen, ist also nur einer von vielen Faktoren, die bei der Vorbereitung von Darstellungen berücksichtigt werden sollten.

Dabei gibt es viele Möglichkeiten, wie die Darstellungen an den gewünschten Schutzumfang angepasst werden können. Beispielsweise können Merkmale, für die kein Schutz gefordert wird, von den Darstellungen ausgeschlossen werden. Darüber hinaus können auch wichtige Übergangsmerkmale eines Geschmacksmusters durch Übergänge in der Darstellung dargestellt werden; dies könnte z. B. für grafische Benutzeroberflächen gelten.

Für einen wirklich robusten Schutz empfiehlt es sich, mehrere Geschmacksmusteranmeldungen einzureichen, die jeweils einen leicht unterschiedlichen Schutzumfang bieten. In Europa und im Vereinigten Königreich ermöglichen „mehrteilige” Anmeldungen einen kaskadierenden Schutz, indem mehrere Anmeldungen kosteneffizient bearbeitet werden. Auf diese Weise können Ton, Farbe, Form, Hervorhebung und Verzicht in verschiedenen Konstellationen eingesetzt werden, um die tatsächlichen Ausführungsformen eines Geschmacksmusters und – getrennt davon – auch die wichtigsten Designmerkmale zu schützen. Dieser Ansatz sollte einen umfassenden Schutz für das Aussehen und die Haptik eines Designs zu vergleichsweise niedrigen Kosten im Vergleich zu anderen Formen des geistigen Eigentums bieten.