Die Eintragung einer Marke kann für ein Unternehmen ein entscheidender Schritt sein, um seine einzigartigen Waren und Dienstleistungen von Anfang an zu schützen. In unseren FAQs finden Sie wissenswerte Informationen über Marken, darunter die Grundlagen sowie die Funktionsweise von Marken und wie sie Ihr Geschäft voranbringen können. Wenn Sie hier keine Antwort auf Ihre Frage finden, können Sie sich jederzeit an einen unserer kompetenten Experten wenden.
Eine Marke ist eine Art „Zeichen” (in der Regel ein Wort oder Logo), das Ihre Marke von denen Ihrer Konkurrenten unterscheidet. Sobald diese eingetragen ist, kann sie dazu benutzt werden, andere daran zu hindern, die gleiche oder ähnliche Marke für identische und ähnliche Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Wenn Sie planen, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen unter einem Markennamen zu verkaufen, dann ist der einfachste Schritt, den Sie unternehmen können, die Eintragung dieses Markennamens als Marke.
Unternehmen tätigen erhebliche Investitionen in ihre Marken als integraler Bestandteil ihrer Corporate Identity. Ohne rechtlichen Schutz (in Form einer eingetragenen Marke) besitzen sie kaum Eigentumsrechte an dieser Marke und werden es schwer haben, andere davon abzuhalten, aus Ihren Bemühungen Kapital zu schlagen.
Ein einfaches Beispiel dafür wäre ein Fußballclub, der Fan-Shirts, Schals und Mützen sowie Poster, Lunchboxen, Stifte und sogar Bildschirmschoner mit ihrem Markenzeichen verkauft, und zwar nicht nur hier in Deutschland oder Großbritannien, sondern auch international an Fans rund um den Globus.
Ein Großteil der Einnahmen des Clubs könnte somit aus dem Verkauf von Markenartikeln stammen. Gefälschte Waren, für die keine Lizenzgebühren gezahlt wurden, können sowohl die Finanzlage eines Unternehmens ernsthaft in Mitleidenschaft ziehen als auch seinen Ruf schädigen, wenn die Qualität nicht dem geforderten Standard entspricht.
Der Schutz einer Marke gibt Ihnen das gesetzliche Recht, andere daran zu hindern, die Marke, in deren Entwicklung Sie investiert haben, ohne Ihre Zustimmung zu verwenden. Darüber hinaus handelt es sich um einen Unternehmensgegenstand, der mit der Zeit erheblich an Wert gewinnen kann. Coca Cola® ist wahrscheinlich die bekannteste Marke der Welt. Über 75 Prozent des geschätzten Wertes von 60 Milliarden Dollar beziehen sich allein auf diese Marke. Kein Wunder, dass sie den Schutz ihrer Marken sehr ernst nehmen.
Wird einem Unternehmen die Verwendung einer seiner Hauptmarkenkennzeichen verwehrt oder versucht jemand anderes, diese Marke für seine eigene kommerzielle Tätigkeit zu nutzen, kann sich dies für laufende Verkäufe sehr nachteilig auswirken. Ein Beispiel hierfür wäre Toblerone®. Durch die fortlaufende Verwendung der dreieckigen Form ihrer Schokolade und ihre verschiedenen Markeneintragungen hat allein Toblerone® das Recht, dreieckige Schokoladentafeln herzustellen. Jeder Wettbewerber, der Schokolade in einer ähnlichen Form herstellt, könnte die Markenrechte von Toblerone® verletzen. Die Folge einer solchen Verletzung könnte sein, dass Schokoladenwaren aus dem Verkauf genommen und vernichtet werden.
Wenn sich Ihr Unternehmen durch den Ruf Ihrer Waren und Dienstleistungen auszeichnet, dann ist eine Handelsmarke die beste Form der Verteidigung. Dabei reicht es jedoch nicht aus die Buchstaben ™ hinter Ihren Namen zu setzen. Dies könnte Dritte zwar durchaus von der missbräuchlichen Verwendung Ihrer Marke abhalten, aber das Zeichen hätte in einem Gerichtsverfahren kein rechtliches Gewicht.
Das Hinzufügen der Buchstaben „TM” signalisiert anderen, dass Sie das Logo als Ihr Markenzeichen betrachten, auch wenn es nicht registriert ist. Während im Vereinigten Königreich nicht eingetragene Marken einen gewissen Schutz im Rahmen des allgemeinen Rechtssystems genießen, ist dies kein Ersatz für die Eintragung einer Marke. Darüber hinaus besteht in den meisten anderen EU-Ländern nur ein geringer Schutz für nicht eingetragene Marken.
Eine Marke bietet nur Schutz für die in der Anmeldung aufgeführten Waren/Dienstleistungen. Zu Verwaltungszwecken wurden die Waren und Dienstleistungen in 45 Klassifikationen eingeteilt. Eine vollständige Liste ist auf der Website ipo.gov.uk verfügbar.
Solange Sie nicht mit Sicherheit wissen, dass eine Marke nicht eingetragen ist, sollten Sie professionellen Rat von einem Markenanwalt einholen, der entsprechende Erkundigungen einholen und Sie beraten kann, wie Sie einen möglichen Markenrechtsstreit vermeiden können. Wenn die Marke beispielsweise eingetragen ist, aber von dem Dritten nicht mehr gebraucht wird, kann es möglich sein, die Eintragung zu erwerben oder alternativ die Nichtigkeit der Marke zu beantragen.
Wahrscheinlich ja; es hängt von den Waren oder Dienstleistungen ab, für die die bestehende Marke eingetragen ist. Es ist z. B. unwahrscheinlich, dass Autowerkstätten über eine eingetragene Marke für Waren und Dienstleistungen verfügen, die mit denen eines Bekleidungsunternehmens in Konflikt stehen. Sie sollten jedoch einen Markenanwalt bitten, eine umfassende Recherche durchzuführen, bevor ein Antrag auf Eintragung Ihrer Marke gestellt wird; dies sollte potenzielle Hindernisse aufdecken.
Marken sind nicht nur ein nützliches Branding-Tool, sondern gesetzliche Rechtsgüter. Dies allein legt schon den Schluss nahe, dass der „einfache Weg” einer eigenständigen Anmeldung nach Möglichkeit vermieden werden sollte. Auf der IPO-Website des Vereinigten Königreichs und des Deutschen Patent- und Markenamtes finden Sie Informationen über die Anmeldung und die Arten von Waren und Dienstleistungen, die in den einzelnen Klassifikationen erfasst sind. Es handelt sich dabei lediglich um Hinweise. Es existieren Tausende von Begriffen, die verwendet werden können, um die entsprechenden Waren und Dienstleistungen zu schützen, und die Klassifikationen sind nicht immer eindeutig.
Nur ein qualifizierter Rechtsvertreter, der über umfassende Kenntnisse in diesem Bereich verfügt, wird wissen, wie Ihre Marke im Markenregister geschützt werden kann und was zu tun ist, um einen möglichst umfangreichen und gewinnbringenden Schutz zu erzielen. Wenn Sie keine Rechtsberatung einholen, laufen Sie Gefahr, Ihre geschäftlichen Interessen nicht von Anfang an ausreichend zu schützen, was sich möglicherweise im weiteren Verlauf Ihrer Geschäftstätigkeit niederschlagen könnte. Sollten Sie sich entscheiden, die Schutzrechte für Ihre Marke zu einem späteren Zeitpunkt zu erwerben, riskieren Sie, dass jemand anderes bereits eine ähnliche, wenn nicht sogar identische Marke angemeldet hat.
Auch mit rechtlicher Vertretung lassen sich Markenrechte zu erschwinglichen Preisen erwerben. Es besteht zunächst eine Schutzdauer von 10 Jahren, die dann alle 10 Jahre verlängert werden kann. Denken Sie daran: Es handelt sich hierbei um ein Rechtsgut, das Ihnen auf unbestimmte Zeit von Nutzen sein kann. Warum also sollten Sie Ihr Unternehmen einem Risiko aussetzen und keine rechtliche Unterstützung einholen?
Das Thema Urheberrecht ist ein besonders umfangreiches Fachgebiet, da es in den unterschiedlichsten Bereichen Anwendung findet. Zum Beispiel gilt das Urheberrecht für dramatische Werke, Musik, literarische Werke einschließlich Liedtexten, Website-Texten, Bedienungsanleitungen, Bücher und Geschäftsberichte, künstlerische Werke einschließlich Fotografien, Gemälde, Skulpturen und sogar für ein kunsthandwerkliches Objekt wie ein Schmuckstück oder ein geschnitztes Element in einer Einbauküche.
Die Kosten für Branding/Rebranding, die Entwicklung eines Logos, einer Website, Werbekampagnen usw. könnten völlig ins Leere laufen, wenn Sie nicht gleich zu Beginn klären, ob diese Marke noch frei verfügbar ist. Wenn eine andere Person dieselbe oder eine ähnliche Marke verwendet oder eingetragen hat, hat sie möglicherweise das Recht, Ihnen den Handel zu verbieten, weswegen Sie unter Umständen den kompletten Rebranding-Prozess wiederholen müssen.
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