Häufig gestellte Fragen (FAQs) zum Thema Patente

Eine Patentanmeldung kann zu Beginn schnell überfordernd wirken. In unseren FAQs können Sie sich über die Grundlagen informieren und dabei erfahren, wie Patente funktionieren und wie sie Ihr Geschäft unterstützen können. Wenn Sie hier keine Antwort auf Ihre Frage finden, können Sie sich jederzeit an einen unserer kompetenten Experten wenden.

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für geistiges Eigentum, das von der Regierung eines Landes zum Schutz einer Erfindung in seinem Hoheitsgebiet erteilt wird und für einen begrenzten Zeitraum (normalerweise 20 Jahre) gültig ist.

Was bewirkt ein Patent?

Ein Patent gibt dem Patentinhaber das Recht, andere daran zu hindern, die Erfindung im Hoheitsgebiet herzustellen, zu nutzen, zu importieren oder zu verkaufen, und Schadenersatz für durch eine Verletzung verursachte Schäden zu verlangen.

Was genau wird durch Patente geschützt?

Patente gelten im Allgemeinen für Produkte und Verfahren, die auf neuen technischen Aspekten beruhen. Dies kann sich auf eine Vielzahl von Branchen beziehen.

Können alle neuen Ideen patentiert werden?

Nein. Einige abstrakte Ideen sind in vielen Ländern vom Patentschutz ausgeschlossen. Zu den Ideen, die nicht patentiert werden können, gehören reine Geschäftsmethoden, wissenschaftliche oder mathematische Entdeckungen, Theorien und Methoden, literarische, dramatische, musikalische oder künstlerische Werke, Schemata, Regeln oder Methoden zur Ausführung einer geistigen Handlung oder zum Spielen eines Spiels sowie medizinische Behandlungsverfahren. Erfindungen, die sich auf Computersoftware beziehen, können patentiert werden, wenn sie einen technischen Aspekt enthalten.

Unter welchen Voraussetzungen kann eine Erfindung patentiert werden?

Eine Erfindung muss neuartig (der Öffentlichkeit vor dem Datum der Patentanmeldung weltweit unbekannt), erfinderisch (keine offensichtliche Änderung des bereits Bekannten) und gewerblich anwendbar sein (für ein beliebiges gewerbliches Gebiet hergestellt oder anwendbar). Es ist sehr wichtig, dass eine Erfindung bis zur Anmeldung eines Patents geheim gehalten wird.

Wie melde ich ein Patent an?

Eine Erfindung patentieren zu lassen kann kompliziert sein, und obwohl es Ihnen möglich ist, selbstständig tätig zu werden, ist es ratsam, einen Patentanwalt zurate zu ziehen. Eine Patentanmeldung ist ein juristisches Dokument, das eine schriftliche Beschreibung der Erfindung und Ansprüche enthält ( – präzise rechtliche Aussagen in einem einzigen Satz, der den Rahmen der Erfindung in technischer Hinsicht festlegt). Für eventuelle Änderungen einer Anmeldung nach der Einreichung gelten strenge rechtliche Auflagen, wobei Fehler oder Auslassungen unter Umständen nicht berichtigt werden können.

Erfolgt die Erteilung eines Patents automatisch?

Nein. Sobald eine Anmeldung eingereicht wird, wird zunächst eine Neuheitsrecherche durchgeführt, um festzustellen, ob es früher veröffentlichte Dokumente (Stand der Technik) gibt, die die gleichen oder ähnliche Ideen enthalten. Die Anmeldung wird von einem Patentprüfer daraufhin überprüft, ob der Gegenstand der Patentansprüche bekannt oder im Hinblick auf den Stand der Technik offensichtlich ist. Unter Umständen müssen die Ansprüche dahingehend geändert werden, dass sie nur den erfinderischen Gegenstand definieren. Die Änderung einer Patentanmeldung zwecks eines optimalen Schutzumfangs erfordert besondere Expertise.

Was geschieht nach der Patenterteilung?

Sobald ein Patent erteilt ist, muss der Patentinhaber zur Aufrechterhaltung dieses Patents jährliche Jahresgebühren zahlen. Wenn die Jahresgebühren nicht bezahlt werden, erlöschen die Patentrechte.

Gibt es die Möglichkeit eines weltweiten Patents?

Nein. In fast allen Ländern der Welt bestehen Patentgesetze, die Anmeldungen zum Patentschutz ermöglichen. Ein internationales Übereinkommen, das für die meisten Länder gilt, erlaubt es, entsprechende nationale Patentanmeldungen bis zu 12 Monate nach dem ursprünglichen Anmeldedatum (Prioritätsdatum) einzureichen und das Prioritätsdatum geltend zu machen.

Neben der Einreichung von Patentanmeldungen in einzelnen Ländern kann ausländischer Patentschutz auch durch die Einreichung einer europäischen Patentanmeldung oder einer internationalen Patentanmeldung erlangt werden.

Eine europäische Patentanmeldung deckt über 30 Länder sowie die entsprechende Recherche ab, und die gesamte Prüfung wird zentral durchgeführt. Wenn eine europäische Patentanmeldung bewilligt wird, ist es notwendig, das Patent in jedem ausgewählten Land zu bestätigen. Hierzu müssen die Patent-Unterlagen gegebenenfalls in die jeweilige Landessprache übersetzt werden.

Eine internationale Patentanmeldung deckt nahezu alle Länder weltweit ab und die entsprechende Recherche und die gesamte Prüfung werden zentral durchgeführt. Danach muss die internationale Patentanmeldung innerhalb von 30 Monaten ab Prioritätsdatum in eine Reihe von nationalen und/oder regionalen (z. B. europäischen) Patentanmeldungen zur weiteren Prüfung und Erteilung aufgeteilt werden.

Wie lange dauert es, bis ein Patent erteilt wird?

Ab dem Zeitpunkt der Einreichung einer Anmeldung nimmt das britische und das deutsche Patentanmeldeverfahren in der Regel zwischen drei und vier Jahren in Anspruch. Wenn eine internationale Patentanmeldung eingereicht wird, kann es sechs Jahre oder länger dauern, bis Patente in Europa erteilt werden. Es gibt Möglichkeiten, das Verfahren zu beschleunigen, aber dies ist nicht immer im besten Interesse eines Anmelders und führt zu höheren Gebühren.

Wie hoch sind die Kosten für einen Patentschutz?

Ein Großteil der Kosten für die Erlangung eines Patentschutzes hängt von der vom Patentanwalt für die Ausarbeitung und Verfolgung der Patentanmeldung benötigten Zeit ab. Die Kosten für die Erlangung und Aufrechterhaltung eines Patentportfolios sind beträchtlich. Unsere Anwälte sind erfahren in der Ausarbeitung einer Anmeldestrategie, die ganz auf die Bedürfnisse eines Mandanten zugeschnitten ist, sowie in der Erstellung von Kostenvoranschlägen.